Lastenausgleich und andere Mechanismen zur Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen an den aktuellen Krisen

Am 15.12.2022 hat dieBasis Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen zu einem Vortrag zum Lastenausgleich eingeladen. Die 200 Anwesenden wurden vom Referenten Stefan Kohwagner zu den Themen Lastenausgleich, Erbschaftssteuerreform,…

Kommentare deaktiviert für Lastenausgleich und andere Mechanismen zur Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen an den aktuellen Krisen
Read more about the article Erfolgreich unterwegs für Maskenfreiheit
Freising wird maskenfrei

Erfolgreich unterwegs für Maskenfreiheit

15 dieBasis-Mitglieder des Kreisverbands Freising-Pfaffenhofen waren kürzlich in der Freisinger Innenstadt und den Isarauen unterwegs, um die Stadt Freising „maskenfrei“ zu machen. Dieses Motto der…

Kommentare deaktiviert für Erfolgreich unterwegs für Maskenfreiheit

Ramadama Aktion

oder "Freising wird maskenfrei" Aktion „Freising wird maskenfrei“ Am Samstag, den 30. April 2022 startet die Partei dieBasis in Freising die Aktion „Freising wird maskenfrei“.…

Kommentare deaktiviert für Ramadama Aktion

„Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie!““

Die parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist gescheitert. An die Stelle der Fürsten sind die Parteien getreten. Sie haben die Staatsgewalt okkupiert. Artikel 20 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz - "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" - ist eine Täuschung. Alle Staatsgewalt geht nicht vom Volke oder dem vom Volk gewählten Bundestag aus, sondern von den etablierten Parteien und deren Führungsriege. Die Parteien haben sich die Entscheidungsbefugnis über die zentralen Bereiche des Staates - Parlament, Regierung, Justiz, Verwaltung - ohne Widerspruchsmöglichkeit durch das Volk angeeignet. "Das Entscheidende ist, das dieser ganze Menschenapparat [...] oder vielmehr diejenigen, die ihn leiten, den Parlamentariern Schach bieten und ihnen ihren Willen ziemlich weitgehend aufzuzwingen in der Lage sind. [...] Das Versagen des Parlamentariers wird zum Schicksal von Staat und Volk." (Max Weber, Politik als Beruf) "Die Frage ist erstens, welche Wirkung überhaupt vom Volke ausgeht. Sie ist ungemein gering. Selbst die Wahlen sind keine eigentlichen Wahlen, sondern Akklamation zur Parteienoligarchie." (Karl Jaspers, Wohin treibt die Bundesrepublik?)

Kommentare deaktiviert für „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie!““